EU-Batterieverordnung

Symbolbild: EU-Batterieverordnung

Kurz erklärt

Unmittelbar geltende EU-Verordnung für Batterien über den gesamten Lebenszyklus, von Herstellung, Kennzeichnung und Sicherheit bis zu Sammlung und Recycling. Sie sieht unter anderem Sammelziele, Mindestanteile an recycelten Stoffen, austauschbare Akkus und einen Batteriepass vor.

Die frühere EU-Batterierichtlinie regelte Batterien vor allem am Ende ihres Lebens: sammeln, verwerten, Schadstoffe begrenzen. Die Batterieverordnung zieht den Bogen viel weiter. Sie beginnt bei den Rohstoffen und der Herstellung, regelt Kennzeichnung und Datenzugang im Gebrauch und endet beim Recycling. Für Nutzer von Akkus ist sie vor allem deshalb interessant, weil sie Informationen zugänglich macht, die bisher im Gerät verborgen blieben.

Warum eine Verordnung statt einer Richtlinie?

Eine EU-Verordnung gilt in allen Mitgliedstaaten unmittelbar, ohne nationales Umsetzungsgesetz. Damit gelten für einen Akku in Deutschland dieselben Regeln wie in Frankreich oder Polen. Die frühere Batterierichtlinie musste dagegen in jedes nationale Recht übertragen werden. In Deutschland ergänzt das Batterierecht-Durchführungsgesetz die Verordnung um Sammlung, Zuständigkeiten und Sanktionen.

Welche Batteriekategorien unterscheidet sie?

Die Verordnung ordnet jede Batterie einer Kategorie zu, und davon hängen die Pflichten ab. Gerätebatterien wiegen bis 5 kg und stecken etwa in Smartphones und Laptops. LV-Batterien versorgen leichte Verkehrsmittel wie E-Bikes und E-Scooter und wiegen bis 25 kg. Dazu kommen Starterbatterien, Industriebatterien, etwa in Speichern, und Elektrofahrzeugbatterien. Begriffe wie Batteriezelle, Batteriemodul und Batteriesatz sind in Art. 3 definiert. „Batteriepack“ ist dagegen kein Rechtsbegriff.

Welche Artikel sind für Ladeplätze und Nutzer wichtig?

ArtikelInhaltBedeutung im Alltag
Art. 3Begriffe, darunter Ladezustand als verfügbare Energie in Prozent der Bemessungskapazität und Alterungszustand als Gesamtzustand im Vergleich zum Neuzustandgemeinsame Sprache für Datenblätter und Gewährleistung
Art. 11Gerätebatterien leicht entnehmbar und austauschbar, LV-Batterien und ihre Zellen durch unabhängige Fachleute austauschbar, Ersatz mehrere Jahre verfügbarReparatur statt Neukauf, gestaffelt ab Stichtagen
Art. 13Kennzeichnung mit Symbol für getrennte Sammlung, „Pb“ und „Cd“ ab bestimmten Gehalten, Angaben zu Kapazität und LebensdauerEntsorgungsweg und Eigenschaften am Gehäuse erkennbar
Art. 14Batteriemanagementsystem von Speichern, LV-Batterien und Elektrofahrzeugbatterien enthält Daten zum Alterungszustand, Lesezugriff für rechtmäßige ErwerberZustand eines gebrauchten E-Bike-Akkus nachvollziehbar
Art. 62Rücknahme durch Vertreiber, unentgeltlich und ohne KaufzwangRückgabe im Fachhandel
Art. 77Batteriepass für LV-Batterien, Industriebatterien über 2 kWh und ElektrofahrzeugbatterienDaten per QR-Code abrufbar
Batterieverordnung: der LebenswegLebenslinie einer Batterie von links nach rechts mit Stationen Rohstoff, Herstellung, Kennzeichnung, Nutzung mit BMS-Daten, Reparatur, Rückgabe, Recycling; über jeder Station die Artikelnummer als graviertes Etikett BATTERIEVERORDNUNG: DER LEBENSWEG 1 Rohstoff hier beginnt die Verordnung 2 Herstellung Sicherheit, Mindestanteile an recycelten Stoffen 3 Kennzeichnung · Art. 13 Symbol für getrennte Sammlung, Angaben zu Kapazität und Lebensdauer 4 Nutzung mit BMS-Daten · Art. 14 Daten zum Alterungszustand, Lesezugriff für rechtmäßige Erwerber 5 Reparatur · Art. 11 Gerätebatterien austauschbar, LV-Batterien durch unabhängige Fachleute 6 Rückgabe · Art. 62 Rücknahme durch Vertreiber, unentgeltlich und ohne Kaufzwang 7 Recycling Sammelziele, hier endet die Verordnung Art. 77 sieht den Batteriepass vor, Daten per QR-Code abrufbar. Viele Pflichten greifen gestaffelt ab Stichtagen, die die Verordnung festlegt. Laden, Lagern und Brandschutz im Betrieb regelt sie nicht. Batterieverordnung: der LebenswegLebenslinie einer Batterie von links nach rechts mit Stationen Rohstoff, Herstellung, Kennzeichnung, Nutzung mit BMS-Daten, Reparatur, Rückgabe, Recycling; über jeder Station die Artikelnummer als graviertes Etikett BATTERIEVERORDNUNG: DER LEBENSWEG 1 Rohstoff hier beginnt die Verordnung 2 Herstellung Sicherheit, Mindestanteile an recycelten Stoffen 3 Kennzeichnung · Art. 13 Symbol für getrennte Sammlung, Angaben zu Kapazität und Lebensdauer 4 Nutzung mit BMS-Daten · Art. 14 Daten zum Alterungszustand, Lesezugriff für rechtmäßige Erwerber 5 Reparatur · Art. 11 Gerätebatterien austauschbar, LV-Batterien durch unabhängige Fachleute 6 Rückgabe · Art. 62 Rücknahme durch Vertreiber, unentgeltlich und ohne Kaufzwang 7 Recycling Sammelziele, hier endet die Verordnung Art. 77 sieht den Batteriepass vor, Daten per QR-Code abrufbar. Viele Pflichten greifen gestaffelt ab Stichtagen, die die Verordnung festlegt. Laden, Lagern und Brandschutz im Betrieb regelt sie nicht.

Was bringt die Verordnung beim Gebrauch?

Drei Neuerungen sind für Nutzer greifbar. Erstens Transparenz: Wer einen E-Bike-Akku oder einen Heimspeicher besitzt, bekommt Lesezugriff auf Daten zum Alterungszustand. Zweitens Reparierbarkeit: Akkus sollen sich tauschen lassen, und Software darf das nicht blockieren. Drittens Wiederaufarbeitung: Ein aufgearbeiteter Akku muss Mindestanforderungen an Kapazität und Zellstreuung erfüllen und gilt dann als neu in Verkehr gebracht, mit allen Pflichten eines Neuprodukts.

Viele dieser Pflichten greifen nicht sofort, sondern ab Stichtagen, die in der Verordnung festgelegt sind. Prüfen Sie bei Kaufentscheidungen deshalb, ob eine bestimmte Pflicht für das Produkt schon gilt, statt sie vorauszusetzen.

Wo endet ihr Regelungsbereich?

Die Verordnung regelt das Produkt Batterie. Wie ein Betrieb Akkus lädt, lagert und gegen Brand schützt, steht nicht darin. Dafür bleiben Arbeitsschutzrecht, Gefährdungsbeurteilung, Unfallversicherung und Versicherer zuständig. Den Transport regelt das Gefahrgutrecht mit eigenen Vorgaben.

Häufige Fragen

Gilt die EU-Batterieverordnung auch für E-Bike-Akkus?

Ja. E-Bike- und E-Scooter-Akkus sind sogenannte LV-Batterien, also Batterien für leichte Verkehrsmittel bis 25 kg. Für sie sieht die Verordnung unter anderem einen Batteriepass, Daten zum Alterungszustand im BMS und die Austauschbarkeit durch unabhängige Fachleute vor. Viele Pflichten greifen gestaffelt ab Stichtagen, die in der Verordnung genannt sind.

Muss ich als Nutzer etwas tun?

Vor allem Altbatterien getrennt zurückgeben. Die meisten Pflichten treffen Hersteller, Importeure und Händler. Als Käufer haben Sie aber Rechte, etwa auf Lesezugriff auf die Daten zum Alterungszustand im Batteriemanagementsystem bestimmter Akkus.

Wird verwendet in

Teilen:

Das könnte Sie auch interessieren