Kurz erklärt
Unfallverhütungsvorschrift „Elektrische Anlagen und Betriebsmittel“ der gesetzlichen Unfallversicherung, für die öffentliche Hand inhaltsgleich als DGUV Vorschrift 4. Sie verlangt, dass elektrische Anlagen und Geräte wie Ladegeräte vor der ersten Inbetriebnahme und danach regelmäßig von einer Elektrofachkraft oder unter deren Leitung und Aufsicht geprüft werden.
Der Vorschriftentext umfasst nur wenige Paragrafen, und doch hängen an ihr ganze Prüfdienstleister, Prüfplaketten und Prüfprogramme. Die DGUV Vorschrift 3 regelt, wie Unternehmen ihre elektrischen Anlagen und Geräte sicher halten. Für jeden Ladeplatz im Betrieb, vom einzelnen Ladegerät bis zum Ladeschrank mit 30 Steckplätzen, ist sie der wichtigste Bezugspunkt bei der Frage, wer was wann prüft.
Was ist die DGUV Vorschrift 3?
Sie ist eine Unfallverhütungsvorschrift der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Berufsgenossenschaften erlassen sie für gewerbliche Unternehmen, die Unfallkassen als inhaltsgleiche DGUV Vorschrift 4 für den öffentlichen Dienst, also etwa für Schulen und Verwaltungen. Früher hieß sie BGV A3, der Name taucht in älteren Unterlagen noch auf. Als Unfallverhütungsvorschrift ist sie für die Mitgliedsunternehmen verbindlich.
Die Paragrafen selbst sind kurz. Ausführlich sind die Durchführungsanweisungen, die beschreiben, wie die Pflichten erfüllt werden können. Dort stehen auch die bekannten Tabellen mit Richtwerten für Prüffristen.
Welche Paragrafen sind für Ladeplätze wichtig?
| Paragraf | Inhalt | Bedeutung für Ladegeräte und Ladeschränke |
|---|---|---|
| § 2 | Begriffe, darunter die Elektrofachkraft | legt fest, wer fachlich zuständig ist |
| § 3 Abs. 1 | Errichten, Ändern, Instandhalten nur durch Elektrofachkraft oder unter ihrer Leitung und Aufsicht | Reparatur von Ladegeräten und Umbau von Ladeschränken nicht durch Laien |
| § 3 Abs. 2 | Mängel unverzüglich beheben, bei dringender Gefahr nicht benutzen | defektes Ladegerät sofort aus dem Verkehr ziehen |
| § 4 | Grundsätze, wenn elektrotechnische Regeln fehlen | Betrieb nach anerkannten Regeln der Elektrotechnik |
| § 5 Abs. 1 | Prüfung vor erster Inbetriebnahme, nach Änderung und in bestimmten Zeitabständen | wiederkehrende Prüfung der Ladegeräte und der Schrankinstallation |
| § 5 Abs. 3 | Prüfbuch auf Verlangen der Unfallversicherung | Dokumentation vorhalten |
| § 5 Abs. 4 | Erstprüfung entfällt bei Herstellerbestätigung | neue anschlussfertige Geräte mit Konformitätserklärung |
Wie entstehen daraus Prüffristen?
§ 5 verlangt Prüfungen „in bestimmten Zeitabständen“, ohne selbst Zahlen zu nennen. Die Fristen sind so zu bemessen, dass entstehende Mängel rechtzeitig festgestellt werden. Die Durchführungsanweisungen geben dafür Richtwerte in Tabelle 1A für Anlagen und ortsfeste Betriebsmittel und in Tabelle 1B für ortsveränderliche Geräte. Für ortsveränderliche Betriebsmittel wie Ladegeräte ist das ein Richtwert von 6 Monaten, auf Baustellen 3 Monate. Liegt die Fehlerquote unter 2 %, kann die Frist verlängert werden, in Büros bis auf 2 Jahre.
Diese Werte sind Richtwerte, keine starren Fristen. Die tatsächliche Frist legt der Arbeitgeber in der Gefährdungsbeurteilung fest, und Abweichungen begründet er. Die DGUV Information 203-071 beschreibt, welche Kriterien dabei zählen, von der Beanspruchung bis zur Qualifikation der Benutzer.
Was ändert sich mit der Überarbeitung?
Die DGUV hat begonnen, die Vorschriften 3 und 4 zu überarbeiten. Bis eine Neufassung beschlossen und in Kraft ist, gelten die bisherigen Paragrafen und Richtwerte weiter. Wer Prüfpläne für Ladegeräte aufstellt, sollte deshalb vor jeder Fristentscheidung bei der eigenen Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse den gültigen Stand nachsehen. Unabhängig von der Neufassung bleibt die Pflicht aus der Betriebssicherheitsverordnung bestehen, Arbeitsmittel in selbst festgelegten Fristen durch befähigte Personen prüfen zu lassen.








